Schweizerischer Gewerbeverband sgv
Schweizerischer Gewerbeverband sgv Union suisse des arts et métiers usam Unione svizzera delle arti e mestieri usam
Mit der Ratifikation des Klima-Übereinkommens von Paris durch die Schweiz wurde eine Anpassung des CO2-Gesetzes notwendig. Grundsätzlich sollte diese im Sinne der Wirtschaft sein. Das Übereinkommen von Paris lässt viel mehr Freiraum für private und wirtschaftliche Lösungen. Diese verbinden Umwelt- und Klimaschutz und erhöhen die Effizienz des Energie- und Ressourceneinsatzes.
Die in der Schweiz umgesetzten freiwilligen Massnahmen der Wirtschaft schaffen eben genau dies. Die Programme der Energieagentur der Wirtschaft EnAW, der Stiftung KliK und der Stiftung Klimarappen leisten den grössten Beitrag der Schweizer Politik zur Umwelt und zur Energie. Die vom sgv getragenen Organisationen konnten in den letzten Jahren ihre Aktivitäten ausdehnen und intensivieren. Entsprechend konnte die Schweiz ihre Umwelt- und Klimaziele übererfüllen. Das Resultat ist eine Entlastung der Wirtschaft von 718 Millionen Franken an Energiekosten und Abgaben.
Der sgv setzt sich für ein CO2 Gesetz, das diese Programme stärkt. Obschon der Verband bis zuletzt am Gesetz mitarbeitete, wurde die Vorlage ideologisch überladen. Am Schluss schränkte sie den Spielraum der Wirtschaft und die Instrumente aus dem Übereinkommen von Paris ein. Zudem hätte sie zu hohen Kosten von ca. 5 Milliarden Franken geführt. Aus diesen Gründen scheiterte die Vorlage auch am Volksmehr.
Der sgv war der erste Verband, der sich nach dem Scheitern der Vorlage öffentlich positionierte. Der sgv konnte so die freiwilligen Programme der Wirtschaft sichern. Seine Forderungen für eine Anreiz-orientierte Gesetzgebung, welche Wirtschaftlichkeit und Technologiewettbewerb möglichst viel Freiraum gibt, wurde in der Folge vom Bundesrat als Grundlage für ein neues CO2 Gesetz aufgenommen.
Auf die gleichen Prinzipien setzte der sgv bei der Sicherung der Versorgung der Schweiz mit elektrischem Strom. So setzte der Bundesrat eine langjährige Forderung des sgv durch, die Bewilligungsverfahren für den Zubau von erneuerbaren Energien wesentlich zu vereinfachen.
«Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft sind grosse Chancen für Schweizer KMU.»
